Neustart von CETA und TTIP

TTIP unfairhandelbar

28.10.2014 IG Metall und Akademie der Künste fordern "Fair-Handel" anstatt "Frei-Handel"

Berlin - In der aktuellen Debatte um Freihandelsabkommen haben die IG Metall und die Akademie der Künste in einer gemeinsamen Erklärung einen fairen Handel gefordert. Durch die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada, TTIP und CETA, sei eine Welle der Empörung und des Widerstandes ausgelöst worden.

Aus Sicht der IG Metall und der Akademie der Künste bedeuteten die gegenwärtigen Verhandlungen über die Freihandelsabkommen, vor allem die geplanten Investitionsschutzklauseln zugunsten der großen Konzerne, einen Angriff auf Demokratie, Rechtsstaat sowie das europäische Kulturmodell.

Aus Sorge um die Stützpfeiler dieser Errungenschaften sei die gemeinsame Initiative der Akademie der Künste und der IG Metall zustande gekommen. "Gegenüber einem aggressiven Neoliberalismus, wie er in TTIP und CETA zum Ausdruck kommt, sind eine Institution der demokratischen Kultur und eine Organisation der solidarischen Arbeit geradezu natürliche Bündnispartner.

"Kultur und Kreativität sind die tragenden Elemente der europäischen Wirtschaft. Sie werden sowohl durch das Grundgesetz, als auch durch die UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt geschützt. Wir wollen nicht hinnehmen, dass durch internationale Verträge wie CETA und TTIP, die der Förderung der Wirtschaft und des Handels dienen sollen, Kultur und Kreativität in Europa in Gefahr geraten.

In der Erklärung heißt es weiter: Die intransparente Verhandlungsstrategie beider Seiten hat in der Gesellschaft ein tiefes Misstrauen hervorgerufen. Wir halten die unzulängliche Informationspolitik der Regierung und den nachlässigen Umgang mit der gerechtfertigten breiten Kritik aus der Gesellschaft für nicht weiter hinnehmbar.

Letzte Änderung: 28.10.2014